Corona-Info


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Corona-Krise

Die Corona-Krise und ihre Folgen werfen weiterhin viele Fragen – auch im Handwerk – auf. Auf dieser und weiteren Seiten in Rubrik „Corona-Info“ finden Sie, was Handwerksbetriebe, Angestellte, Azubis und Solo-Selbständige jetzt wissen sollten.

Corona-Hotline

Handwerkskammer Hamburg
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Neu / Wichtig

Neu erstellte und aktualisierte Beiträge, sowie Beiträge, die in der aktuellen Situation am wichtigsten erscheinen, finden Sie ganz am Anfang dieser Seite. Weitere auf den entsprechenden Unterseiten der Rubrik. 

Aussetzung der Insolvenzpflicht soll verlängert werden

(Stand: 21.09.2020)

Um in Bedrängnis geratenen Unternehmen die nötige Luft zu geben, um staatliche Hilfen zu beantragen und Sanierungsbemühungen vorantreiben zu können, wird die Insolvenzantragspflicht wird ausgesetzt.
Die entsprechende gesetzliche Regelung ist rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft getreten und gilt vorerst bis 30. September 2020. Damit soll verhindert werden, dass die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für einige Unternehmen, die von den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie betroffen sind, bereits zu spät kommt. 

Die Regelung soll bis zum Jahresende verlängert werden. Der Bundesrat hat dies gebilligt.

Weitere Informationen

Weitere Informationen dazu finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) und der Bundesregierung

BMJV/Corona/Insolvenzantrag

Bundesregierung/corona/insolvenz

Überbrückungshilfe II

(Stand: 21.09.2020)

Die Antragstellung für die bisherige Überbrückungshilfe mit dem Leistungszeitraum Juni bis August 2020 endet bekanntermaßen am 30.09.2020. Bekannt war bereits, dass die Überbrückungshilfe bis Ende des Jahres fortgeführt werden soll. Am 18.092020 wurden die Details zur Überbrückungshilfe II veröffentlicht über die der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) informiert:

  • Der Leistungszeitraum der Überbrückungshilfe II umfasst die Monate September bis Dezember 2020.

  • Antragsberechtigt waren bisher Betriebe, die einen Umsatzeinbruch von 60 Prozent in den Monaten April und Mai 2020 gegenüber dem Vorjahreszeitraum nachweisen konnten. Hier wurde unserer Forderung entsprechend nachjustiert. D. h., dass Betriebe nun antragsberechtigt sind, wenn sie in zwei zusammenhängenden Monaten im Zeitraum April bis August 2020 einen Umsatzeinbruch von mindestens 50 Prozent gegenüber den jeweiligen Vorjahresmonaten oder einen Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Durchschnitt der Monate April bis August 2020 gegenüber dem Vorjahreszeitraum hatten.
      
  • Förderfähig sind unverändert die fortlaufenden fixen Betriebskosten (siehe Positivliste unter www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de). Allerdings wird die Personalkostenpauschale, die bisher bei 10 Prozent der förderfähigen Kosten liegt, auf nunmehr 20 Prozent angehoben. 

  • Die Berechnung der konkreten Zuschusshöhe wird auch künftig in Abhängigkeit der Umsatzentwicklung im Förderzeitraum ermittelt, wobei die jeweilige Zuschusshöhe angepasst wird. Konkret bedeutet dies:

    90 Prozent der Fixkosten (bisher 80 Prozent) bei mehr als 70 Prozent Umsatzeinbruch

    60 Prozent der Fixkosten (bisher 50 Prozent) bei Umsatzeinbruch zwischen 50 und 70 Prozent

    40 Prozent der Fixkosten bei Umsatzeinbruch von mehr als 30 Prozent (bisher bei mehr als 40 Prozent Umsatzeinbruch)

    Insgesamt wird es also bei einem Umsatzeinbruch von unter 30 Prozent keine Erstattung geben.

  • Der maximale Förderbetrag liegt auch in der Überbrückungshilfe II bei 50 TEUR je Monat, insgesamt also bei maximal 200 TEUR. Allerdings wurde hier im Sinne der Kleinst- und Kleinbetriebe nachgebessert. Denn bisherige Deckelungen der Zuschussbeträge für Betriebe mit bis zu 5 Beschäftigten (9 TEUR) bzw. mit bis zu 10 Beschäftigen (15 TEUR) entfallen künftig.

  • Auch bei der Überbrückungshilfe II bleibt es bei der Antragstellung über die sog. prüfenden Dritten (Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer und Rechtsanwälte), die auch die Schlussrechnung erstellen. Neu ist nun, dass im Rahmen der Schlussabrechnung eine Nachschusspflicht eingeräumt wird, sofern Zuschüsse zu vorsichtig beantragt wurden und z. B. der Umsatzeinbruch letztendlich höher ausfiel als gedacht.

Das Bundeswirtschaftsministerium weist darauf hin, dass auf Grund der notwendigen technischen Umsetzungsmaßnahmen sowie der Abstimmung mit den Ländern spätestens ab Mitte Oktober 2020 eine Antragstellung möglich ist. Wir werden Sie zum gegebenen Zeitpunkt informieren.

(Quelle: ZDH)

Kabinett beschließt Verlängerung der Kurzarbeit

(Stand: 17.09.2020)

Die Regelungen für das Kurzarbeitergeld sollen verlängert werden. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. Die Bundesregierung will damit verlässliche Rahmenbedingungen für Beschäftigte und Arbeitgeber und die Voraussetzungen für einen stabilen Arbeitsmarkt im Jahr 2021 schaffen.

Weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung der Bundesregierung.

(Quelle: bundesregierung.de)

Stabilisierungs-Fonds für mittelständische Unternehmen

(Stand: 17.09.2020)

Wie der Hamburger Senat in einer Pressemitteilung mitgeteilt hat, ist am 15. September 2020 der Gesetzesentwurf für den „Hamburger Stabilisierungs-Fonds“ beschlossen worden. Ergänzend zu den bisherigen Stabilisierungsmaßnahmen der Freien und Hansestadt Hamburg und des Bundes im Rahmen der Corona-Pandemie soll demnach mit einem Gesamtvolumen von bis zu einer Milliarde Euro mittelständische Unternehmen unterstützt werden, die sich wegen der Pandemie aktuell in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befinden und deren Bestandsgefährdung erhebliche Auswirkungen auf Hamburg hätten. Konkret geht es dabei um Unternehmen mit

  • einer Bilanzsumme in Höhe von mehr als 10 Millionen Euro und höchstens 43 Millionen Euro,

  • Umsatzerlösen in Höhe von mehr als 10 Millionen Euro und höchstens 50 Millionen Euro,

  • mehr als 50 Beschäftigten und höchstens 249 Beschäftigten im Jahresdurchschnitt

Davon müssen zwei Voraussetzungen erfüllt sein.

Zur Pressemitteilung des Senats

(Quelle: hamburg.de)

Arbeitshilfe „Corona-Dokumentation“ aktualisiert

(Stand: 04.09.2020)

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind für alle Betriebe noch immer deutlich spürbar und führen zu gravierenden Konsequenzen auf die Erzielung von Einnahmen.

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hatte bereits seit Mitte des Jahres angeregt, dass die Erstellung einer Corona-Dokumentation im Rahmen späterer Betriebsprüfungen ein sinnvolles Instrument ist, um Ursachen für mögliche „Auffälligkeiten in der Buchführung“ nachvollziehbar darlegen zu können und damit Vorhalte der Finanzverwaltung zu entkräften sowie in einem nächsten Schritt insoweit drohende Schätzungen zu verhindern.

Die vom ZDH erstellte Muster-Corona-Dokumentation mit den ergänzenden erläuternden Hinweisen soll die Betriebe bei der Erstellung einer entsprechenden Ausarbeitung unterstützen. In der aktualisierten Fassung wurden einige weitere Beispiele aus der Praxis der Betriebe aus unterschiedlichen Gewerken hinzugefügt, die uns aus der Handwerksorganisation erreicht haben. Ebenso sind neue Hinweise zu den kürzlich veröffentlichten Pauschbeträgen für 2020, der Weitergabe der reduzierten Umsatzsteuer und zum Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“.

(Quelle: ZDH)

Regelung für Reiserückkehrer*innen

(Stand: 01.09.2020)

Am 27. August 2020 haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder einen Beschluss unter anderem zu Fragen des Umgangs mit Reiserückkehrer*innen aus Risikogebieten gefasst. Dieser sieht Folgendes vor:

1. Entschädigungsanspruch nach IfSG

Wird eine Quarantäne aufgrund einer vermeidbaren Reise in ein bei Reiseantritt ausgewiesenes Risikogebiet erforderlich, soll keine Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz (kurz: IfSG) gewährt werden. Diese vorgeschlagene Klarstellung ist laut dem Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) zu begrüßen. Sie entspricht der Sichtweise des Verbandes auf die geltende Rechtslage, nach der Arbeitnehmer*innen, die sich wissentlich in ein Risikogebiet begeben, schon heute keinen Anspruch auf Entschädigung haben.

Insoweit liegt demnach ein „Verschulden gegen sich selbst“ vor. Arbeitgeber*innen seien daher nicht verpflichtet, entsprechend § 56 Abs. 5 S. 1 IfSG in Vorleistung zu gehen und die Entschädigung für die Dauer von längstens sechs Wochen anstelle der zuständigen Behörde auszuzahlen.

2. Testungen bei Reiserückkehr

Aufgrund der geringen Zahl der festgestellten Infektionen bei den freiwilligen Testungen von Rückkehrer*innen aus Nicht-Risikogebieten, endet die Möglichkeit zur kostenlosen Testung für Einreisende aus Nicht-Risikogebieten mit dem Ende der Sommerferien aller Bundesländer am 15. September 2020.

Die Regelungen zur Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten bleiben aufrechterhalten, bis eine effektive Umsetzung der neuen Quarantänepflicht sichergestellt ist. Personen, die in die Bundesrepublik einreisen und sich in den letzten 14 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen auf Anforderung des zuständigen Gesundheitsamts ein ärztliches Zeugnis über eine molekularbiologische Testung auf das Vorliegen einer Corona-Infektion vorlegen. Die Anforderung kann bis zu 14 Tage nach Einreise erfolgen. Es kann auch das Ergebnis einer ärztlichen Untersuchung vorgelegt werden, die im Ausland bis 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen wurde. Einreisende, die kein ärztliches Zeugnis vorlegen können, haben eine Testung zu dulden.

3. Quarantäne nach Reiserückkehr

Reiserückkehrer*innen sind nach dem Beschluss verpflichtet, sich unverzüglich nach Einreise auf direktem Weg in die eigene Wohnung zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort zu isolieren (Quarantäne). Die bisherige Möglichkeit in zahlreichen Bundesländern, durch einen Test kurz vor oder nach der Einreise nach Deutschland die Selbstisolation frühzeitig beenden zu können, wird es ab dem 1. Oktober 2020 nicht mehr geben. Eine vorzeitige Beendigung der Selbstisolation wird frühestens durch einen (zweiten) Test ab dem 5. Tag nach der Rückkehr aus einem Risikogebiet möglich sein.

4. Nachverfolgung

Beförderungsunternehmen, die Reisende unmittelbar aus Risikogebieten befördern, sind verpflichtet, Angaben zu den Reisenden zu erheben und diese an die zuständigen Behörden mittels Aussteigekarten zu übermitteln. Der Beschluss sieht eine unverzügliche Übermittlung der Aussteigekarten an die zuständigen Gesundheitsämter innerhalb eines Tages zur Überwachung der Einreisequarantänepflicht vor. Hierfür wird der Bund eine „elektronische Einreiseanmeldung“ erarbeiten, die den Meldeprozess bis hin zu den örtlichen Gesundheitsämtern digitalisieren wird.

(Quelle: ZDH)

Corona-Soforthilfe: Rückzahlung bei zu hoher Bedarfsberechnung

(Stand: 26.08.2020)

Die Hamburgische Investitions- und Förderbank (IFB) weist darauf hin, dass Empfänger*innen der Hamburger Corona-Soforthilfe (HCS) Gelder zurückzahlen müssen, wenn der Liquiditätsbedarf bei Antragsstellung zu hoch angesetzt war.

Weitere Informationen

Ifbhh.de/hcs-rueckzahlung

(Quelle: IFB Hamburg)

HandwerksINFO: Der Newsletter der Handwerkskammer Hamburg

Mit unserem zweiwöchigen kostenlosen Newsletter HandwerksInfo informieren wir Sie kurz und kompakt über die wichtigsten Themen und aktuellen Veranstaltungen der Hamburger "Wirtschaftsmacht von nebenan“

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Archiv HandwerksINFO 

Infektionsschutz

Auf der Website der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) finden Sie wichtige Hinweise, wie Sie sich und anderen vor Corona-Infektionen schützen.

Maßnahmen, die jeder beachten sollte 

Weitere Informationen

Tagesaktuelle Informationen zum Coronavirus (Bundesgesundheitsministerium)Informationen zum Coronavirus SARS-CoV-2 mit zahlreichen wichtigen Links (Robert-Koch-Institut, deutsche Bundesoberbehörde für Infektionskrankheiten) 

 

 

Informationen bzw. Ansprechpartner zum Coronavirus in Hamburg

Gesundheitsbehörde

Telefon-Hotline der Hamburger Gesundheitsbehörde für Fragen zum Coronavirus:
040 428 284 000

Webseite der Hamburger Gesundheitsbehörde

Hamburg-Service

Unter der bekannten Telefonnummer des Hamburg-Service (040 115, montags bis freitags von 7 bis 19 Uhr) können insbesondere Fragen zu den richtigen Ansprechpartnern in der Stadt Hamburg gestellt werden.

Siehe auch unter Hamburg.de

Ärztlicher Bereitschaftsdienst

Wer sich in Ansteckungsgebieten aufgehalten hat und an sich Symptome einer Erkrankung feststellt (z.B. Fieber), sollte sich an den Ärztlichen Bereitschaftsdienst (Tel. 116 117) wenden. Sie erhalten dann einen Hausbesuch, bei dem ein Test auf das Virus durchgeführt wird.

Siehe auch unter Artzruf Hamburg