Corona-Info


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Corona-Krise

Die Corona-Krise und ihre Folgen werfen weiterhin viele Fragen – auch im Handwerk – auf. Auf dieser und weiteren Seiten in Rubrik „Corona-Info“ finden Sie, was Handwerksbetriebe, Angestellte, Azubis und Solo-Selbständige jetzt wissen sollten.

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Neu / Wichtig

Neu erstellte und aktualisierte Beiträge, sowie Beiträge, die in der aktuellen Situation am wichtigsten erscheinen, finden Sie ganz am Anfang dieser Seite. Weitere auf den entsprechenden Unterseiten der Rubrik. 

SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-Regel

(Stand: 12.08.2020)

Nach längeren Beratungen in den verschiedenen Arbeitsschutzausschüssen

des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) und deren beratenden Gremien wurde die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-Regel jetzt vom BMAS zur Veröffentlichung freigegeben. Die offizielle Veröffentlichung im Gemeinsamen Ministerialblatt (GMBl) wird voraussichtlich in der nächsten Woche erfolgen. Bereits jetzt kann die finale Version der neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-Regel über die Homepage der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) im Internet abgerufen werden. Mit Veröffentlichung im GMBl tritt die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-Regel dann in Kraft.

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-Regel dient der Konkretisierung der BMAS-Arbeitsschutzstandards vom April 2020. Ziel der Regel ist, die Gesundheit der Beschäftigten in der Zeit der SARS-CoV-2-Epidemie durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes wirkungsvoll zu schützen und den Betrieben bei der Umsetzung der pandemiebedingten Arbeitsschutzmaßnahmen mehr Rechtssicherheit zu geben, da der BMAS-Arbeitsschutzstandard nur reinen Empfehlungscharakter hat.

Während des Beratungsprozesses der vergangenen Wochen konnten laut dem Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) noch einige wichtige Nachbesserungen und Klarstellungen erreicht werden. So wurde der Passus zur Sicherstellung der ausschließlichen personenbezogenen Nutzung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) entschärft.

Der vom ZDH geforderte Vorrang der berufsgenossenschaftlichen Regelungen konnte bis-lang nicht erreicht werden. Immerhin verweist die BAuA zumindest in ihrer Pressemitteilung ausdrücklich auf die branchenspezifischen Konkretisierungen der Berufsgenossenschaften. Des Weiteren besteht die Forderung des ZDH, die Bildungsstätten, die nach derzeitigem Stand voll unter die Arbeitsschutz-Regel fallen, gesondert zu betrachten. Diesen Punkt will der ZDH, gemeinsam mit weiteren offenen Kritikpunkten, im Rahmen der vom BMAS zugesagten zeitnahen Überarbeitung der Arbeitsschutz-Regel weiterverfolgen.

(Quelle: ZDH)

Corona-Testpflicht bei Urlaubsrückkehrern

(Stand; 10.08.2020)

Am 7. August 2020 ist die Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit zur Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten im Bundesanzeiger veröffentlicht worden. Sie ist am Folgetag, 8. August 2020, in Kraft getreten. Dazu hat der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) folgende Informationen veröffentlicht.

Wesentliche Inhalte der Testpflicht-Verordnung

Personen, die in die Bundesrepublik einreisen und sich in den letzten 14 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen auf Anforderung des zuständigen Gesundheitsamts ein ärztliches Zeugnis über eine Testung auf das Vorliegen einer Corona-Infektion vorlegen (§ 1 Abs. 1 Satz 1). Die Anforderung kann bis zu 14 Tage nach Einreise erfolgen. Es kann auch das Ergebnis einer ärztlichen Untersuchung vorgelegt werden, die im Ausland bis 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen wurde. Einreisende, die kein ärztliches Zeugnis vorlegen können, haben eine Testung zu dulden.

Eine nach Landesrecht angeordnete Verpflichtung zur häuslichen Quarantäne nach der Einreise aus einem Risikogebiet bleibt hiervon unberührt (§ 1 Abs. 5). Für bestimmte Personengruppen gelten allerdings Ausnahmen von der Testpflicht. Dazu gehören u.a. Personen, die lediglich durch ein Risikogebiet durchgereist sind und keinen Zwischenaufenthalt hatten, oder Personen, die keiner Verpflichtung zur Quarantäne nach der Einreise aus einem Risikogebiet unterliegen (§ 1 Abs. 4). Auch ein negatives Testergebnis kann nach landesrechtlichen Regelungen zur Aufhebung der Quarantäne führen.

Anordnung zu Meldepflicht

Einreisende Personen sind nach Anordnung des BMG verpflichtet, unverzüglich nach der Einreise der für sie zuständigen Gesundheitsbehörde Angaben zu ihrer Person und zum Gesundheitszustand zu machen sowie Kontaktdaten anzugeben. Beförderungsunter-nehmen, die Reisende unmittelbar aus Risikogebieten befördern, werden verpflichtet, Angaben zu den Reisenden zu erheben und diese an die zuständigen Behörden zu übermitteln. Dafür sollen Aussteigerkarten genutzt werden.

Arbeitsrechtliche Folgen

In der arbeitsrechtlichen Praxis stellt sich v. a. die Frage, wie mit Arbeitnehmern zu verfahren ist, die bei Urlaubsrückkehr ein negatives Testergebnis vorlegen können. Hierbei muss zwischen Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes und den Risikogebieten des Robert-Koch-Instituts (RKI) differenziert werden. Aus unserer Sicht des ZDH ist nur der Aufenthalt in einem Risikogebiet von arbeitsrechtlicher Bedeutung.

So hat das Auswärtige Amt für vier türkische Provinzen (Aydin, Antalya, Izmir und Muğla) seine Reisewarnung aufgehoben. Die Türkei ist jedoch weiterhin als Risikogebiet eingestuft und auf der vom RKI veröffentlichten Liste der Risikogebiete als solches aufgeführt. Für Reiserückkehrer aus der Türkei gelten deshalb nach wie vor Quarantänepflichten nach den Landesverordnungen. Die Aufhebung allein der Reisewarnung hat dafür keine Konsequenzen.

Weitere Informationen

Anordnung des Bundesministeriums für Gesundheit betreffend den Reiseverkehr

Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten

Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände: Ausarbeitung zum Umgang mit Urlaubsrückkehrern

(Quelle: ZDH)

Fristverlängerung für Anträge auf Corona Überbrückungshilfe

(Stand: 07.08.2020)

Aufgrund technischer Schwierigkeiten beim Online-Antrag auf Corona-Überbrückungshilfe wurde die Antragsfrist bis zum 30. September verlängert. Die Hilfe kann nach wie vor für die Monate Juni bis August beantragt werden.

Mehr zum Thema Corona-Überbrückungshilfe finden Sie hier.

Ausbildungsprämie (Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“)

(Stand: 12.08.2020)

Ab sofort können Anträge im Rahmen des Programms bei der Agentur für Arbeit gestellt werden. Das Programm besteht aus vier Arten der Förderung.

Ausbildungsprämie

Förderfähig sind kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit maximal 249 Beschäftigten, die durch die Corona-Krise in erheblichem Umfang betroffen sind. Kriterien dafür sind, dass das Unternehmen in der ersten Hälfte des Jahres 2020 wenigstens einen Monat Kurzarbeit durchgeführt hat oder in den Monaten April und Mai 2020 einen durchschnittlichen Umsatzeinbruch um mindestens 60 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum zu verzeichnen hatte.

Unternehmen, die ihre Ausbildungsleistung im Vergleich zu den drei Vorjahren konstant halten, werden je Ausbildungsvertrag mit Beginn 01.08.2020 (oder später) mit 2.000 Euro gefördert; die Ausbildungsprämie wird nach erfolgreich beendeter Probezeit ausgezahlt.

Ausbildungsprämie plus

Förderfähig sind kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit maximal 249 Beschäftigten, die durch die Corona-Krise in erheblichem Umfang betroffen sind. Kriterien dafür sind, dass das Unternehmen in der ersten Hälfte des Jahres 2020 wenigstens einen Monat Kurzarbeit durchgeführt hat oder in den Monaten April und Mai 2020 einen durchschnittlichen Umsatzeinbruch um mindestens 60 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum zu verzeichnen hatte.

Unternehmen, die ihre Ausbildungsleistung im Vergleich zu den drei Vorjahren erhöhen, werden je zusätzlichem Ausbildungsvertrag mit Beginn 01.08.2020 (oder später) mit 3.000 Euro gefördert; die Ausbildungsprämie wird nach erfolgreich beendeter Probezeit ausgezahlt.

Zuschuss zur Ausbildungsvergütung zur Vermeidung von Kurzarbeit

Förderfähig sind kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit maximal 249 Beschäftigten, die Kurzarbeit mit einem Arbeitsausfall von mindestens 50% durchführen, aber ihre Auszubildenden (und Ausbilder*innen) weiter beschäftigen.

Die bestehenden Ausbildungsverhältnisse werden mit einem Zuschuss von 75% der Ausbildungsvergütung gefördert. Der Zuschuss kann ab August 2020 und letztmalig für Dezember 2020 gewährt werden.

Übernahmeprämie

Förderfähig sind kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit maximal 249 Beschäftigten, die eine Berufsausbildung fortführen, die zuvor wegen einer Corona-krisenbedingten Insolvenz eines ausbildenden KMU vorzeitig beendet wurde. Die Übernahme der Berufsausbildung muss bis 31.12.2020 für die Dauer der restlichen Ausbildungszeit erfolgen.

Die Übernahmeprämie beträgt 3.000 Euro für jeden Ausbildungsvertrag und wird nach erfolgreich beendeter Probezeit ausgezahlt.

Pro Ausbildungsvertrag kann nur eine Förderung erfolgen.

Antragsformulare und weiterführende Informationen:

Auf der Homepage der Bundesagentur für Arbeit finden Sie alle Antragsformulare und weiterführende Informationen zu den Fördervoraussetzungen.

Weitere Informationen:

FAQs zum Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) 

Förderrichtlinie und FAQs (Bundesministerium für Bildung und Forschung)

Laufzeit von Steuer-Stundungen prüfen

(Stand: 23.07.2020)

Die von der Finanzverwaltung zu Beginn der Corona-Pandemie gewährten Stundungen, bei denen der Antrag keine Angaben zur Stundungsdauer enthalten hat, werden vielfach in Kürze auslaufen. Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) empfiehlt, zeitnah die Stellung von Anträgen auf Anschlussstundungen zu prüfen.

Eine der steuerlichen Hilfsmaßnahmen, die anlässlich der Corona-Pandemie durch die Finanzverwaltung gewährt werden, ist die in der Regel zinslose Stundung der am 19. März 2020 fälligen und der bis zum 31. Dezember 2020 fällig werdenden Steueransprüche.

Laut den FAQ Corona des Bundesfinanzministeriums werden Stundungen ohne Angaben einer beantragten Stundungsdauer zunächst für einen Zeitraum von drei Monaten gewährt. Davon ausgehend, dass die „ersten“ durch die Finanzverwaltung gewährten Stundungen im Laufe des Aprils ausgesprochen wurden, ist damit zu rechnen, dass die Laufzeiten dieser Stundungen kurz vor der Beendigung stehen und damit die Steueransprüche fällig werden.

Der ZDH weist daher vorsorglich darauf hin, dass die Möglichkeit eines Antrags auf Anschlussstundung zusammen mit dem Steuerberater geprüft werden sollte. Im Rahmen des Antrages sind die aktuellen wirtschaftlichen Verhältnisse und damit die weiter bestehende unmittelbare Betroffenheit von der Corona-Pandemie darzulegen. Sinnvollerweise sollten im Antrag auch Angaben zu möglichen Zahlungsmodalitäten angegeben werden.

(Quelle: ZDH)

Entlastung bei Kassen-Aufrüstung: Hamburg bei den Vorreitern

(Stand: 30.07.2020)

Bereits Anfang Juli hatten einige Bundesländer – darunter auch Hamburg – per Erlass stillschweigende Fristverlängerungen für die Aufrüstung von Kassen mit einer TSE über den 30. September 2020 eingeräumt. Zwischenzeitlich haben sich bis auf Bremen alle verbliebenen Bundesländer der Initiative angeschlossen und gewähren ebenfalls unter bestimmten – länderspezifischen – Voraussetzungen eine Verlängerung der Nichtbeanstandung von Kassen, die weiterhin noch über keine zertifizierte technische Sicherheitseinrichtung verfügen.

Die Bundesländer reagieren damit auf die Belastungen der Betriebe im Zuge der Corona-Krise.

In den Bundesländern Berlin, Brandenburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz sowie in Sachsen müssen die Betriebe unbedingt beachten, dass bis zum 30. August bzw. 31. August 2020 bestimmte erste Umsetzungsschritte vorgenommen werden müssen:

  • Der Einbau der technischen Sicherheitseinrichtung muss bis zum 30. August 2020 mit einem konkreten Termin beauftragt sein. (Berlin)

  • Der fristgerechte Einbau der TSE wurde nachweislich bis spätestens 31. August 2020 beauftragt. (Brandenburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen).

Die anderen Bundesländer sehen eine Frist bis zum 30. September 2020 vor.

Da aktuell in Bremen keine Allgemeinverfügung veröffentlicht wurde, müssen die Betriebe beim zuständigen Finanzamt einen Antrag gemäß § 148 AO auf Verlängerung der Nichtbeanstandung der Kassen stellen. Hierzu sollten die Betroffenen so schnell wie möglich Rücksprache mit Ihrem Steuerberater halten. Ansonsten ist die Frist des BMF-Schreibens vom 6. November 2019, also der 30. September 2020, zu beachten.

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hat auf seiner Internetseite eine Übersicht über die Erlasse bzw. Allgemeinverfügungen zum Abruf bereitgestellt.

(Quelle: ZDH)

Reisebestimmungen

Auswärtiges Amtes und Robert Koch-Institutes passen ihre Reiseempfehlungen und Einreisebestimmungen kontinuierlich der Situation an. Den jeweils aktuellen Stand können Sie auf den folgenden Seiten nachlesen:

auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/covid-19

rki.de/ Coronavirus/Risikogebiete

HandwerksINFO: Der Newsletter der Handwerkskammer Hamburg

Mit unserem zweiwöchigen kostenlosen Newsletter HandwerksInfo informieren wir Sie kurz und kompakt über die wichtigsten Themen und aktuellen Veranstaltungen der Hamburger "Wirtschaftsmacht von nebenan“

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Archiv HandwerksINFO 

Infektionsschutz

Auf der Website der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) finden Sie wichtige Hinweise, wie Sie sich und anderen vor Corona-Infektionen schützen.

Maßnahmen, die jeder beachten sollte 

Weitere Informationen

Tagesaktuelle Informationen zum Coronavirus (Bundesgesundheitsministerium)Informationen zum Coronavirus SARS-CoV-2 mit zahlreichen wichtigen Links (Robert-Koch-Institut, deutsche Bundesoberbehörde für Infektionskrankheiten) 

 

 

Informationen bzw. Ansprechpartner zum Coronavirus in Hamburg

Gesundheitsbehörde

Telefon-Hotline der Hamburger Gesundheitsbehörde für Fragen zum Coronavirus:
040 428 284 000

Webseite der Hamburger Gesundheitsbehörde

Hamburg-Service

Unter der bekannten Telefonnummer des Hamburg-Service (040 115, montags bis freitags von 7 bis 19 Uhr) können insbesondere Fragen zu den richtigen Ansprechpartnern in der Stadt Hamburg gestellt werden.

Siehe auch unter Hamburg.de

Ärztlicher Bereitschaftsdienst

Wer sich in Ansteckungsgebieten aufgehalten hat und an sich Symptome einer Erkrankung feststellt (z.B. Fieber), sollte sich an den Ärztlichen Bereitschaftsdienst (Tel. 116 117) wenden. Sie erhalten dann einen Hausbesuch, bei dem ein Test auf das Virus durchgeführt wird.

Siehe auch unter Artzruf Hamburg